Mittwoch, 18 März 2020 09:55

Corona-Krise im Überblick

 Ihre Berater informieren über die wirtschaftlichen Folgen und wie die Bundesregierung in dieser Krisensituation Hilfestellung leisten kann. Hier eine Zusammenfassung der Informationen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

natürlich stehen bei der Corona-Krise derzeit berechtigterweise die Gesundheitsthemen im Vordergrund. Es darf allerdings keines Falls außer Acht gelassen werden, dass durch die zunehmende Einschränkung des öffentlichen Lebens und des Warenverkehrs erhebliche wirtschaftliche Folgen auf viele Unternehmen zukommen werden.

Fast täglich werden seitens der Bundesregierung neue Maßnahmen beschlossen und auch verabschiedet, um den Unternehmen in dieser Krisensituation Hilfestellung zu leisten.

Wir haben Ihnen zum Thema Corona-Krise nachfolgend für Unternehmen wichtige Informationen zusammengestellt.

Diese gliedern sich wie folgt:

1. Hilfen in der Krise
    a. Sicherung der Liquidität
     i. Kurzarbeitergeld
    ii. Stundung und Reduktion von Steuerzahlungen
   iii. Kurzfristige Kredite und Bürgschaften

2. Betriebliche Stabilisierung in der Krise
    a. Kurzfristiges Krisenprogramm
    b. IT

1. Hilfen in der Krise

a. Sicherung der Liquidität

i. Kurzarbeitergeld

Bundesregierung erleichtert den Zugang zur Kurzarbeit

Am 13.03.2020 wurde durch die Bundesregierung im Eilverfahren eine Gesetzesvorlage zur Erleichterung des Zugangs zur Kurzarbeit auf den Weg gebracht (BT-Drucksache 19/17893). Inhaltlich sieht das Gesetz vor, dass die Bundesregierung durch Verordnung die Hürden bei der Beantragung von Kurzarbeit absenken darf. Damit sollen die Unternehmen wirtschaftlich entlastet und die Arbeitsplätze der Arbeitnehmer gesichert werden.

Wozu Kurzarbeit bei Arbeitsausfall?

Grundsätzlich können Arbeitnehmer ihr Entgelt nur beanspruchen, wenn sie zuerst mit ihrer Arbeitsleistung in Vorlage getreten sind (Grundsatz „Kein Entgelt ohne Arbeit“). Demnach dürften Arbeitnehmer immer dann keinen Anspruch auf Arbeitsentgelt haben, wenn - coronabedingt - die Arbeit ausfällt. Tatsächlich bestehen eine Reihe von Ausnahmen von diesem Grundsatz. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales weist auf seiner Internetseite eingängig und zutreffend darauf hin, dass der Arbeitgeber nicht nur bei Erkrankung zur Entgeltfortzahlung der Arbeitnehmer verpflichtet sein kann. Der Arbeitgeber kann auch allein deswegen zur Fortzahlung der Entgelte verpflichtet sein, weil er das sog. „Betriebsrisiko“ trägt.

Was ist Kurzarbeit?

Das Instrument der Kurzarbeit erlaubt es dem Arbeitgeber, den Umfang der Arbeitszeit zu reduzieren, wenn nötig auch bis auf null Stunden Arbeitszeit (sog. „Kurzarbeit null“). Die Vergütungspflicht besteht dann nur noch für die verbleibende Arbeitszeit. Die Kurzarbeit verringert also das Lohnvolumen, ohne dass Arbeitnehmer betriebsbedingt gekündigt werden müssten. Zur wirtschaftlichen Absicherung der Arbeitnehmer springt die Bundesagentur für Arbeit mit dem sog. „Kurzarbeitergeld“ ein. Die Kurzarbeit und das Kurzarbeitergeld können nach derzeitiger Rechtslage für die Dauer von bis zu 12 Monaten in Betracht kommen.

Voraussetzungen für Kurzarbeit

Kurzarbeit kann nur rechtswirksam angeordnet werden, wenn eine ganze Reihe von rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Es gilt, arbeitsrechtliche und sozialrechtliche Voraussetzungen einzuhalten.

Arbeitsrechtlich kann Kurzarbeit nur angeordnet werden, wenn dem Arbeitgeber eine rechtliche Grundlage hierfür zusteht. Die Möglichkeit zur Anordnung von Kurzarbeit muss daher entweder in Arbeitsverträgen, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen bereits vorhanden sein.
Ohne eine arbeitsrechtliche Grundlage wäre die Anordnung von Kurzarbeit rechtswidrig, die Bundesagentur für Arbeit würde kein Kurzarbeitergeld bewilligen, und der Arbeitgeber würde das volle Arbeitsentgelt nebst Sozialversicherungsbeiträgen zahlen müssen.

Arbeitgeber müssen also dringend eine arbeitsrechtliche Grundlage schaffen, bevor sie aufgrund von virusbedingten Ausfällen den Kontakt zu ihren Ansprechpartnern im Betrieb verlieren.
Sozialrechtlich muss der Arbeitgeber die Gründe für die Kurzarbeit gegenüber der Bundesagentur für Arbeit glaubhaft machen. Das erfordert eine Schilderung der Umstände für den Arbeitsausfall (Quarantäne, Ausfälle in der Lieferkette, Auftragseinbrüche, etc.). Außerdem muss angezeigt werden, ob die Kurzarbeit den Betrieb oder nur einzelne Betriebsabteilungen betrifft. Auch die voraussichtliche Dauer und die arbeitsrechtliche Grundlage zur Anordnung von Kurzarbeit muss glaubhaft gemacht werden. Ist die Kurzarbeit rechtswirksam angezeigt und behördlich erlaubt, erfolgt die Abwicklung des Kurzarbeitergeldes. Der Arbeitgeber tritt dabei regelmäßig in Vorlage und erhält eine Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit. Überschlägig lässt sich festhalten, dass die Netto-Entgeltdifferenz zwischen 60 und 67 % als Kurzarbeitergeld erstattet wird.

Vereinfachter Zugang zur Kurzarbeit

Die Bundesregierung beabsichtigt, kurzfristig durch Rechtsverordnung auch solchen Unternehmen den Zugang zur Kurzarbeit ermöglichen, bei denen 10% der Belegschaft von einem Arbeitsausfall betroffen sind. Zuvor lag die Grenze bei 30%. Außerdem soll die Bundesregierung der Bundesagentur für Arbeit anordnen können, die Sozialversicherungsbeiträge für die Kurzarbeiter ganz oder teilweise zu erstatten. Zuletzt mussten diese von den Arbeitgebern weiterhin getragen werden. Die Arbeitgeber müssen auch zukünftig nicht mehr vor der Beantragung von Kurzarbeit die Arbeitszeitkonten der Arbeitnehmer durch bezahlte Freizeit herunterfahren; dies kann die Einführung von Kurzarbeit beschleunigen. Weiterhin wird die Kurzarbeit auch für Leiharbeitnehmer ermöglicht, was bislang durch die Bestimmungen des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes ausgeschlossen war.

Es bleibt aber dabei, dass nur sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse von Kurzarbeit erfasst werden können. Insbesondere geringfügig Beschäftigte Arbeitnehmer sind weiterhin von der Kurzarbeit ausgeschlossen.

Praxishinweis

Trotz der Vereinfachungen ist die Gewährung von Kurzarbeitergeld keine Selbstverständlichkeit. Teilweise müssen erst noch die arbeitsrechtlichen Grundlagen geschaffen werden. Zudem müssen die Anträge an die Bundesagentur für Arbeit hinreichend vorbereitet werden; die Bundesagentur für Arbeit wird aufgrund der zu erwartenden Antragsfülle nicht alle Anträge kurzfristig bearbeiten können (vor allen Dingen, wenn dort das Personal ausfällt).

Arbeitgeber sollten daher schon jetzt die Grundlagen für ein erfolgreiches Antragsverfahren schaffen. Die Dynamik der letzten Tage zeigt, dass entschlossenes Handeln geboten ist.

ii. Stundung und Reduktion von Steuerzahlungen

Um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, werden die Möglichkeiten zur Stundung von Steuerzahlungen, zur Senkung von Vorauszahlungen und im Bereich der Vollstreckung verbessert. Insgesamt wird den Unternehmen die Möglichkeit von Steuerstundungen in Milliardenhöhe gewährt. Die hierfür erforderliche Abstimmung mit den Ländern darüber hat das Bundesministerium der Finanzen eingeleitet.

Im Einzelnen:

• Die Gewährung von Stundungen wird erleichtert. Die Finanzbehörden können Steuern stunden, wenn die Einziehung eine erhebliche Härte darstellen würde. Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dabei keine strengen Anforderungen zu stellen. Damit wird die Liquidität der Steuerpflichtigen unterstützt, indem der Zeitpunkt der Steuerzahlung hinausgeschoben wird.

• Vorauszahlungen können leichter angepasst werden. Sobald klar ist, dass die Einkünfte der Steuerpflichtigen im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden, werden die Steuervorauszahlungen unkompliziert und schnell herabgesetzt. Die Liquiditätssituation wird dadurch verbessert.

• Auf Vollstreckungsmaßnahmen (z. B. Kontopfändungen) beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Schuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen ist.

• Bei den Steuern, die von der Zollverwaltung verwaltet werden (z.B. Energiesteuer), ist die Generalzolldirektion angewiesen worden, den Steuerpflichtigen in entsprechender Art und Weise entgegenzukommen. Gleiches gilt für das Bundeszentralamt für Steuern, das bei seiner Zuständigkeit für die Versicherungssteuer und die Umsatzsteuer entsprechend verfahren wird.

Diese Maßnahmen zielen allesamt darauf ab, die Liquiditätssituation der Unternehmen zu stützen. Ob es in der Folge der Corona-Krise zu einem späteren Zeitpunkt zu Steuersenkungen und damit zur Verbesserung der Ergebnissituation (nach Steuern) der Unternehmen kommen wird, lässt sich derzeit noch nicht einschätzen.

iii. Kurzfristige Kredite und Bürgschaften

Viele Unternehmen und Betriebe leiden derzeit an unverschuldeten Umsatzrückgängen – entweder aufgrund von Störungen in den Lieferketten oder durch signifikanten Nachfrage-Rückgang in zahlreichen Sektoren der Volkswirtschaft. Gleichzeitig können die laufenden Kosten oft gar nicht oder nur langsam abgebaut werden. Dies kann dazu führen, dass gesunde Unternehmen völlig unverschuldet in Finanznöte geraten, insbesondere was ihre Ausstattung mit liquiden Finanzmitteln angeht.

Mit neuen und im Volumen unbegrenzten Maßnahmen zur Liquiditätsausstattung schützt die Bundesregierung die Unternehmen und Beschäftigten. Wegen der hohen Unsicherheit in der aktuellen Situation wurde entschieden, keine Begrenzung des Volumens der Maßnahmen vorzunehmen.
Zunächst werden die bestehenden Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet, um den Zugang der Unternehmen zu günstigen Krediten zu erleichtern. Mit diesen Mitteln können im erheblichen Umfang liquiditätsstärkende Kredite privater Banken mobilisiert werden.

Dazu werden die bereits etablierten Instrumente zur Flankierung des Kreditangebots der privaten Banken ausgeweitet und für mehr Unternehmen verfügbar gemacht:

• Die Bedingungen für den KfW-Unternehmerkredit (für Bestandsunternehmen) und ERP-Gründerkredit - Universell (für junge Unternehmen unter 5 Jahre) werden gelockert, indem Risikoübernahmen (Haftungsfreistellungen) für Betriebsmittelkredite erhöht und die Instrumente auch für Großunternehmen mit einem Umsatz von bis zu zwei Milliarden Euro (bisher: 500 Millionen Euro) geöffnet werden. Durch höhere Risikoübernahmen in Höhe von bis zu 80% für Betriebsmittelkredite bis 200 Millionen Euro wird die Bereitschaft von Hausbanken für eine Kreditvergabe angeregt.

• Für das Programm für größere Unternehmen wird die bisherige Umsatzgrenze von zwei Milliarden Euro auf 5 Milliarden Euro erhöht. Dieser „KfW Kredit für Wachstum“ wird umgewandelt und künftig für Vorhaben im Wege einer Konsortialfinanzierung ohne Beschränkung auf einen bestimmten Bereich (bisher nur Innovation und Digitalisierung) zur Verfügung gestellt. Die Risikoübernahme wird auf bis zu 70% erhöht (bisher 50%). Hierdurch wird der Zugang von größeren Unternehmen zu Konsortialfinanzierungen erleichtert.

• Bei den Bürgschaftsbanken wird der Bürgschaftshöchstbetrag auf 2,5 Millionen Euro verdoppelt. Der Bund wird seinen Risikoanteil bei den Bürgschaftsbanken um 10% erhöhen, damit die in der Krise schwer einzuschätzenden Risiken leichter geschultert werden können. Die Obergrenze von 35% Betriebsmitteln am Gesamtobligo der Bürgschaftsbanken wird auf 50% erhöht. Um die Liquiditätsbereitstellung zu beschleunigen, eröffnet der Bund die Möglichkeit, dass die Bürgschaftsbanken Bürgschaftsentscheidungen bis zu einem Betrag von 250.000 Euro eigenständig und innerhalb von 3 Tagen treffen können.

• Das bislang auf Unternehmen in strukturschwachen Regionen beschränkte Großbürgschaftsprogramm (parallele Bund-Länder-Bürgschaften) wird für Unternehmen außerhalb dieser Regionen geöffnet. Der Bund ermöglicht hier die Absicherung von Betriebsmittelfinanzierungen und Investitionen ab einem Bürgschaftsbedarf von 50 Mio. Euro. und mit einer Bürgschaftsquote von bis zu 80%.

• Mikromezzaninfonds und Beteiligungskapital bis 75 T€ können über Bürgschaftsbanken beantragt werden. Hierbei ist der wesentliche Vorteil eine unmittelbare Stützung des Eigenkapitals.

Für Unternehmen, die krisenbedingt vorübergehend in ernsthaftere Finanzierungsschwierigkeiten geraten sind und daher nicht ohne Weiteres Zugang zu den bestehenden Förderprogrammen haben, werden zusätzliche Sonderprogramme für alle entsprechenden Unternehmen bei der KfW aufgelegt. Das wird dadurch ermöglicht, dass die Risikotoleranz der KfW krisenadäquat erhöht wird. Dafür werden die Risikoübernahmen bei Investitionsmitteln (Haftungsfreistellungen) deutlich verbessert und betragen bei Betriebsmitteln bis zu 80%, bei Investitionen sogar bis zu 90 %. Darüber hinaus sollen für diese Unternehmen konsortiale Strukturen angeboten werden.

Die Bundesregierung wird die KfW in die Lage versetzen, diese Programme entsprechend auszustatten, indem die nötigen Garantievolumina zur Verfügung gestellt.

Der Bund stellt der Wirtschaft mit Exportkreditgarantien (sog. Hermesdeckungen) eine flexible, effektive und umfassende Unterstützung bereit, die ausreicht, um eine ernste Situation, vergleichbar mit den Jahren nach der Finanzkrise 2009, zu bewältigen. Die wird flankiert durch ein entsprechend ausgestattetes KfW-Programm zur Refinanzierung von Exportgeschäften.

2. Betriebliche Stabilisierung in der Krise

a. Kurzfristiges Krisenprogramm

Ungeachtet der unmittelbaren Maßnahmen sollte auf jeden Fall eine kurzfristige Übersicht über den weiteren Verlauf des betrieblichen Geschehens erarbeitet werden. Hierbei bietet es sich an, zunächst einmal die Punkte aufzunehmen, die aktuell von den anstehenden Veränderungen (reduzierte Belieferung, Ausfall von Lieferanten, Reduktion der Nachfrage, Betriebsstilllegung kundenseitig, etc.) Betroffen sein können. Da die Wirkung und die Höhe der einzelnen Aspekte nicht konkret abgeschätzt werden kann, sollte die Auswirkung im Rahmen einer oder mehrerer Korridore angenommen werden. Auf Basis der oben genannten Aspekte sollten sich dann die jeweiligen Szenarien in ein wirtschaftliches Gerüst überführen lassen, dass letztendlich eine erste rote Linie für innerbetriebliche Maßnahmen und auch notwendige Hilfestellung von außen (Liquidität) aufzeigt. Da die anstehenden Veränderungen neue Wirkung auf Tagesbasis entfalten, ist eine permanente Überarbeitung der jeweiligen Szenarien auf jeden Fall zu empfehlen.

b. IT

Die Auswirkungen des „Corona-Virus“ werden im Alltag für uns alle nahezu stündlich greifbarer. Die Gesundheitsbehörden schließen fortlaufend öffentliche Veranstaltungen, Schulen und Kindergärten. Auch in den Unternehmen zeigen sich deutlich die Symptome des Virus. Oft bleiben die Arbeitnehmer dem Arbeitsplatz fern, sei es aufgrund von eigener Erkrankung, Quarantänemaßnahmen oder aufgrund von Betreuungsschwierigkeiten der eigenen Kinder.

In diesen Zeiten ist es wichtig, die eigene IT-Infrastruktur so aufgestellt zu haben, dass jederzeit ortsunabhängig und flexibel weitergearbeitet werden kann. Ein moderner Arbeitsplatz ist ortsunabhängig und bietet den Mitarbeitenden viel Flexibilität. Sind alle für die Arbeit relevanten Daten jederzeit, zuverlässig und sicher online verfügbar, können die Mitarbeiter mit einer Kombination der passenden Werkzeuge theoretisch überall produktiv sein und ihre Aufgaben erledigen. Lediglich eine Internetverbindung sollte als weitere Voraussetzung vorhanden sein.

Neben dem Zugang zu Datenbeständen sind die Kommunikationsmöglichkeiten ein wichtiger Aspekt des modernen ortunabhängigen Arbeitsplatzes. Die Mitarbeiter können mit den richtigen Werkzeugen komfortabel miteinander und externen Geschäftspartnern kommunizieren und sind unabhängig von fixen Standorten erreichbar.

Die Schaffung moderner ortsunabhängiger Arbeitsplätze im Unternehmen, sofern noch nicht vorhanden, ist sicherlich kurzfristig nicht zu realisieren. Es handelt sich vielmehr um eine mittelfristige Aufgabenstellung, mit der sich aber alle Unternehmen strategisch auseinandersetzen sollten. Die aktuelle Entwicklung zeigt, dass gerade in solchen Zeiten eine derartige IT-Infrastruktur helfen kann den Betrieb aufrecht zu erhalten.

Unabhängig von der Schaffung einer derartigen Infrastruktur bieten aber auch Standardprogramme wie z.B. das in der Praxis oft anzutreffende Microsoft Office 365 Möglichkeiten, um ortsunabhängig an bestimmten Themen weiterarbeiten zu können.

Die für die Arbeit relevanten Daten sollten jederzeit und überall verfügbar sein - natürlich ausschließlich für die zum Zugriff berechtigten Mitarbeitenden. Dies kann z.B. über einen zusätzlichen - mobil erreichbaren Datenspeicherplatz in der Cloud erreicht werden. Dies lässt sich heutzutage einfach realisieren, beispielsweise mittels Microsoft OneDrive for Business für die eigenen Dokumente oder einem Microsoft SharePoint Online für Dokumente, die Sie grundsätzlich mit anderen teilen. Beide Produkte sind Bestandteil bestimmter Microsoft Office 365 Abonnements. Wenn Sie bereits Microsoft Teams nutzen, werden ihre Dateien automatisch auf einem SharePoint Online gespeichert. Auf Basis dieses Datenspeicherplatzes können Dateien innerhalb von Unternehmen, aber auch mit Externen geteilt werden.

Microsoft Teams ist die Plattform für den modernen Arbeitsplatz, die Chat, Besprechungen und Datenaustausch kombiniert. Zudem bietet die Software Erweiterungen, die in Produkte von Drittanbietern integriert werden können. Mittels dieser Plattform können Audio- und Videokonferenzen unter den Mitarbeitenden abgehalten werden, ebenso mit Externen und Skype-Nutzern. Es können Bildschirminhalte geteilt und Dokumente live gemeinsam bearbeitet werden.

Sollten Sie bereits eine Cloud-Telefonanlage im Einsatz haben, können über eine Internetverbindung Mitarbeitende ortsunabhängig per Telefon, Computer oder Smartphone auf die Cloud-Telefonanlage zugreifen und sind dabei stets auch am klassischen Telefonnetz angeschlossen. Damit stellen Sie die Erreichbarkeit des Unternehmens für Ihre Geschäftspartner auch in einem Quarantäne-Fall sicher.

Obwohl die Nutzung verschiedener Dienste größtenteils auch mittels beliebiger PCs und Notebooks möglich ist, sollten bevorzugt vom Unternehmen für die Mitarbeitenden bereitgestellte Endgeräte eingesetzt werden. Nur so behalten die Unternehmen die volle Kontrolle über die gesamte Arbeitsplatzumgebung und können eine durchgängig sichere IT-Infrastruktur möglichst einfach gewährleisten.

Sprechen Sie möglichst frühzeitig Ihren IT-Dienstleister an, damit Sie bei einer weiteren Verschärfung der Krise technisch auf die weitere Entwicklung vorbereitet sind.

Wir hoffen, dass wir Ihnen mit unseren Hinweisen einen guten Überblick über den aktuellen Sachstand geben konnten.

Wir haben bei uns intern eine interdisziplinäre audalis Task-Force gebildet, in der wir alle Themen rund um die Corona-Krise bündeln und versuchen Ihnen sofort schnell und pragmatisch Hilfestellung zu leisten. Bei Fragen zu den einzelnen Themen wenden Sie sich bitte gerne an Ihren bekannten audalis Ansprechpartner.

Ihre Ansprechpartner für den jeweiligen Fachbereich:


Arbeitsrecht - Herr Dr. Barg
Steuerrecht - Herr Becker / Herr Schleithoff
Betriebswirtschaft - Herr Geis
IT - Herr Hackstein

Bleiben Sie vor allem gesund.

Ihr audalis-Team

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